Dank an CDU-Landeschef Christian Baldauf — Aufbruchstimmung für die Landtagswahl 2011 — Delegierte der CDU-AW unterstützen Julia Klöckner einstimmig
Die CDU Rheinland-Pfalz hat Julia Klöckner zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2011 nominiert. 99,5 % Prozent der Delegierten sagten in Bingen begeistert ‘Ja zu Julia’. Auch die Delegierten der CDU des Kreises Ahrweiler waren geschlossen angereist und unterstützen Klöckner einmütig.
Landesvorsitzender Christian Baldauf eröffnete den Landesparteitag. Er betonte, dass in der Landespolitik wieder Qualität statt Mittelmaß gebraucht werde und lobte Julia Klöckner als eine Bewerberin, hinter der sich die Menschen sammeln. Und an Julia Klöckner gerichtet: ‘Du stehst für eine Politik, die gut für Rheinland-Pfalz ist. Die besser für unser Land ist.’ Baldauf verriet den anwesenden Delegierten und Gästen, dass er bei der nächsten Landesvorstandswahl Julia Klöckner als Landesvorsitzende vorschlagen werde.
Dann begeisterte Julia Klöckner die mehr als tausend Delegierte und Gäste des Parteitags. Sie beschrieb ihren Weg zur CDU-geführten Landesregierung und verschärfte ihren Ton gegenüber der SPD. ‘Ich bringe die nötige Begeisterung mit. Es ist genau diese Leidenschaft, die die SPD nach zwei Jahrzehnten nicht mehr aufbringen kann!’ Obwohl die Programmkommission für das Regierungsprogramm erst heute Nachmittag zum ersten Mal tagt, bekannte Klöckner bereits bei den wichtigsten lan-despolitischen Themen Farbe.
Um der desaströsen rheinland-pfälzischen Haushaltslage Herr zu werden, möchte sie ähnlich wie im Bund eine Schuldenbremse einführen. Julia Klöckner: ‘In 2 Jahrzehnten hat die SPD den Landeshaushalt gegen die Wand gefahren. Ich strebe daher an, die rheinland-pfälzische Verfassung zu ändern. Rheinland-Pfalz soll ab 2020 ohne strukturelle Defizite im Landeshaushalt auskommen.’ Mit Klöckner sollen auch der ländliche Raum und die Ortskerne eine Zukunft haben. Dabei ist eine schnelle Internetverbindung unabdingbar. Auch die Bildungspolitik wird ein Schwerpunkt Klöckners sein, denn die Umstrukturierung der Schullandschaft hat ‘lediglich die Qualität geschmälert und den Weg zur Einheitsschule geebnet’, so Julia Klöckner. Landespolitik muss sich aber laut Klöckner besonders dem Fundament der Gesell-schaft, den Familien, annehmen: ‘Ich will Familien durch flexible Arbeitsmodelle und zum Beispiel Heimarbeitsplätze, die beim Wiedereinstieg nach der Elternzeit helfen können, stärken.’
Sie machte deutlich, dass es Zeit für einen ‘Reifenwechsel und des Verlassens des Standstreifens’ ist. Jung und dynamisch rief sie Rheinland-Pfalz zu: ‘Raus aus dem SPD-Schlafwagen. Denn wir wollen den ICE.’ Viel Beifall erhielt sie für ihre Breitseiten auf die Landesregierung und Kurt Beck. Sie sprach diesbezüglich nicht nur die Bildungspolitik und die rheinland-pfälzische Haushaltslage, sondern auch das Thema ‘Nürburgring’ an. ‘Dieses Desaster trägt nicht nur den Namen Deubel. Es trägt den Namen Beck. Wir werden nicht warten, bis in der Staatskanzlei noch der Hofknicks eingeführt wird’, bekräftigte Klöckner.
Julia Klöckner zeigte sich in der Gartenschau-Halle als Kandidatin, die bereit ist: ‘Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder geschlossen — sie ist entschlossen. Gemeinsam werden wir das schaffen!’ Für eine phänomenal mitreißende Rede spendeten die Gäste und Delegierte in der Binger Gartenschau-Halle mehr als fünf Minuten stehend Applaus.
