Die Ant­wort auf die­se Fra­ge erhoff­ten sich die Ahr­kreis­ab­ge­ord­ne­ten im rhein­­land-pfäl­­zi­­schen Land­tag Gui­do Ernst und Horst Gies von der Ant­wort der Lan­des­re­gie­rung auf ihre klei­ne Anfra­ge. Geant­wor­tet hat ihnen in Ver­tre­tung der Minis­te­rin Staats­se­kre­tär Hans Beckmann.

Zunächst wies er auf die Eini­gung der Kul­tus­mi­nis­te­rin­nen und –minis­ter hin, bun­des­weit den Regel­un­ter­richt an allen Schu­len nach den Som­mer­fe­ri­en zu öff­nen. Das Minis­te­ri­um pla­ne bei Anstieg im Infek­ti­ons­ge­sche­hen drei mög­li­che Sze­na­ri­en. Im ers­ten die­ser Sze­na­ri­en ent­fällt die Abstands­re­ge­lung in den Klas­sen­zim­mern, auf dem Schul­hof sei sie ein­zu­hal­ten. Schutz­mas­ken müss­ten nur in Trep­pen­häu­sern und Flu­ren getra­gen werden.

Im zwei­ten Sze­na­rio, bei deut­lich erhöh­ter Infek­ti­ons­zahl in der Regi­on oder im gan­zen Land gebe es einen ein­ge­schränk­ten Regel­be­trieb mit Abstands­ge­bot. Im Sze­na­rio 3 wür­den tem­po­rä­re Schul­schlie­ßun­gen in Kraft tre­ten. Der Hygie­ne­plan blei­be grund­sätz­lich bestehen. Die Schu­len muss­ten bis Ende der Som­mer­fe­ri­en für jedes Sze­na­rio der Schul­be­hör­de  ein päd­ago­gi­sches Kon­zept vor­le­gen. Dar­in wür­den die Erfah­run­gen aus der Zeit des ein­ge­schränk­ten Regel­be­triebs ein­flie­ßen. Ob dies bei allen Schu­len gesche­hen konn­te, bleibt nach Ein­schät­zung der Abge­ord­ne­ten abzuwarten.

Ins­ge­samt über­zeugt die Abge­ord­ne­ten Gies und Ernst die Ant­wort aber nicht. Sie fra­gen, wann die ein­zel­nen Sze­na­ri­en ein­set­zen. Das ist zum Bei­spiel in ande­ren Bun­des­län­dern zah­len­mä­ßig gere­gelt. Sie wei­sen auch dar­auf hin, dass die ein­heit­li­che Fest­le­gung der KMK sich nicht in ein­heit­li­chen Kon­zep­ten der  Bun­des­län­der zeigt. Hier regelt jedes Land anders, NRW sogar mit einer Mas­ken­pflicht ab Klas­se 5.

Die Abge­ord­ne­ten fra­gen auch, war­um man das Abstands­ge­bot nicht durch klei­ne­re Grup­pen bei Nut­zung aller Räu­me, oder auch neu­er Räu­me, bzw. wie der Ver­band der Gym­na­si­al­leh­rer for­dert, im Schicht­be­trieb umsetzt. Dar­auf ant­wor­tet man von Sei­ten der Lan­des­re­gie­rung, dass für die Deckung des Raum­be­darfs die Schul­trä­ger zustän­dig sei­en, mit denen man Gesprä­che geführt habe. In einer solch neu­en und außer­ge­wöhn­li­chen Situa­ti­on ist die­se Hal­tung nach Mei­nung von Ernst und Gies nicht ausreichend.

Genau­so wenig zei­gen die Poli­ti­ker aus dem Kreis Ahr­wei­ler dafür Ver­ständ­nis, dass man nicht wesent­lich ver­stärkt Leh­rer ein­stellt, son­dern in der Ant­wort nur davon spricht „für die benö­tig­te Zeit befris­te­te Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se abzu­schlie­ßen“. Auch die digi­ta­le Aus­stat­tung der Leh­re­rin­nen und Leh­rer mit ent­spre­chen­den digi­ta­len Dienst­ge­rä­ten scheint für die Lan­des­re­gie­rung nicht not­wen­dig zu sein, da man sie zur­zeit nicht plant.

„Mit dem Sofort­aus­stat­tungs­pro­gramm des Bun­des soll einem mög­lichst hohen Anteil an Schü­le­rin­nen und Schü­lern wäh­rend der Dau­er der Coro­­na-Pan­­de­­mie Fern­un­ter­richt mit mobi­len End­ge­rä­ten zu Hau­se ermög­licht wer­den, soweit es hier­zu einen beson­de­ren Bedarf aus Sicht der Schu­len zum Aus­gleich sozia­ler Ungleich­ge­wich­te gibt“, so das Minis­te­ri­um. „Hof­fent­lich klappt wenigs­tens das“, mei­nen hier­zu Horst Gies und Gui­do Ernst, „wobei auch hier wie­der für Vor­hal­tung und Aus­ga­be der Gerä­te das Ermes­sen des Schul­trä­gers gefragt ist.“ Auch bei der Schü­ler­be­för­de­rung sei der Schul­trä­ger ver­ant­wort­lich. Wie er das machen soll, wird nach Ein­schät­zung der Abge­ord­ne­ten nicht deut­lich. „In NRW wer­den tau­send zusätz­li­che Bus­se für die­se Auf­ga­be von der Lan­des­re­gie­rung geor­dert“, so Gui­do Ernst.

Gui­do Ernst und Horst Gies fas­sen zusam­men: „Man kann nur hof­fen, dass der gro­ße Opti­mis­mus der Lan­des­re­gie­rung in ihren Regel­plan A nicht ent­täuscht wird. Auf Plan B ist man nur unzu­rei­chend vor­be­rei­tet. Das zei­gen für die zurück­lie­gen­de Zeit des ein­ge­schränk­ten Regel­be­triebs für alle Bun­des­län­der auch die jüngs­ten Unter­su­chun­gen des IFO-Ins­ti­­tuts und der natio­na­len Aka­de­mie der Wis­sen­schaf­ten „ Leo­pol­di­na“ zum Ler­nen  der Schü­le­rin­nen und Schü­ler.“ Natür­lich gebe es auch hier rühm­li­che Aus­nah­men im online-Unter­richt ein­zel­ner Schu­len oder ein­zel­ner Leh­re­rin­nen und Lehrer.